Israel - Wahlkomitee schließt arabische Parteien aus

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
24.09.2026 22:37 Uhr
Abgerufen am
25.09.2026 03:01 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/wahlkomitee-schliesst-arabische-parteien-aus-102.html

Wie die staatlichen Medien berichten, stimmte das Komitee mit 18 zu 5 Stimmen gegen die Vereinigte Arabische Liste Raam sowie gegen die gemeinsame Liste von Chadasch, Taal und Balad. Auch einzelne Abgeordnete wurden ausgeschlossen. Die Entscheidungen über die Wahllisten können noch vor dem Höchsten Gericht angefochten werden.

Die Ablehnung arabischer Parteien wird unter anderem mit Sicherheitsbedenken und dem Vorwurf begründet, einzelne arabische Abgeordnete distanzierten sich nicht ausreichend von palästinensischen Organisationen.