Bleiberechtsprojekt - Kölner räumt Fehler bei Bearbeitung der "Coesfelder Liste" ein

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
25.09.2026 13:47 Uhr
Abgerufen am
25.09.2026 15:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/koelner-raeumt-fehler-bei-bearbeitung-der-coesfelder-liste-ein-100.html

Stadtdirektorin Diemert sagte, eine Überprüfung habe ergeben, dass gegen 130 Personen, die in das Bleiberechtsprogramm aufgenommen wurden, strafrechtliche Hinweise vorgelegen hätten. 79 von ihnen seien rechtskräftig verurteilt worden. Diemert betonte, mittlerweile seien 77 aus dem Programm ausgeschlossen worden. Die Stadtdirektorin sagte auch, in den internen Abläufen der Ausländerbehörde gebe es Nachsteuerungsbedarf.

Die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld hatte im November 2024 eine Liste mit ausreisepflichtigen Migranten zusammengestellt. Auf ein Amtshilfeangebot zur Abschiebung war die Stadt Köln nicht eingegangen und überwies etwas mehr als 200 Personen in ihr Bleiberechtsprojekt. Das Projekt soll Ausländern, die zwar ausreisen müssen, aber gut integriert sind, ermöglichen, trotzdem in Deutschland zu bleiben.