Berlin - Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
09.10.2026 16:48 Uhr
Abgerufen am
09.10.2026 18:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/linke-politiker-kritisieren-einigung-zum-antisemitismus-100.html

Die in der Einigung enthaltenen Formulierungen übernähmen Narrative einer medialen Hetzkampagne, heißt es in einer Stellungnahme, die von 120 Linken-Politikern unterzeichnet wurde. Darunter sind auch Abgeordnete aus dem Bundestag sowie dem Berliner Abgeordnetenhauses.

Weiter wird betont, die verwendeten Begriffe im Zusammenhang mit Antisemitismus seien so weit und dehnbar gefasst, dass sie gegen jede Kritik an der israelischen Besatzungspolitik ins Feld geführt werden könnten. Die Verfasser kritisieren auch die Berliner Linken-Landesspitze, die sich dem Druck von SPD und Grünen gebeugt habe. Dies sei ein schwerer politischer Fehler, der schnellstens korrigiert werden müsse.