München. CSU-Chef Markus Söder sieht Bundeskanzler Friedrich Merz trotz aller unionsinternen Turbulenzen nach den jüngsten Wahlergebnissen fest im Amt. âFriedrich Merz ist Kanzler und bleibt Kanzlerâ, sagte der bayerische Ministerpräsident am Abend im Bayerischen Fernsehen.
Söder verwies darauf, dass es Kanzlerwechsel verfassungsrechtlich gesehen überhaupt nur unter âextremenâ Bedingungen gebe. Und der CSU-Chef fügte hinzu: Angesichts der Stimmen in der SPD , die vielleicht eine Linkskoalition wollten, sei nicht ausgeschlossen, dass ein Kanzlertausch möglicherweise in einem Debakel und sogar in Neuwahlen enden würde â wenn es dann keine Mehrheit im Bundestag gebe. Deswegen bekräftigte Söder: âDer Kanzler ist im Amt.â Und er fügte hinzu: âIch mache gern in Bayern Ministerpräsident.â
In einer anderen Personalfrage, nämlich wen die Parteien für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nominieren, hofft Söder auf eine Entscheidung in einigen Wochen. Dabei warb er erneut für Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die als eine mögliche Kandidatin gilt.
âWir haben noch keine echten Signale von der CDU , wann man reden kann. Wobei ich das jetzt aber auch verstehe, weil jetzt nach diesen Schockwahlen muss man erst mal das Naheliegende lösenâ, sagte Söder. âAber wir werden sicher zeitgerecht, ich hoffe Ende Oktober, Anfang November spätestens, uns zusammensetzen und hoffentlich auf eine gemeinsame Lösung kommen.â
CDU/CSU und SPD hätten eine Mehrheit in der Bundesversammlung. âUnd zwar aus eigener Kraft â und die sollten wir nutzenâ, mahnte Söder und setzt auf eine Entscheidung für eine weibliche Kandidatin. âDie CDU hat vor einem Jahr gesagt und das immer wieder intoniert, es soll eine Frau sein. Ich finde, dafür spricht sehr viel. Und wir haben eine sehr geeignete, nämlich mit Ilse Aigner.â
Söder fügte hinzu: âIch halte viel von Ilse Aigner, ich unterstütze sie sehr. Sie wäre eine prima Bundespräsidentin. Und wenn es irgendeine Möglichkeit gibt, dann hoffe ich, dass das klappt. Meine volle Unterstützung hat sie.â
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