Regierungsbildung in Berlin - Linke, SPD und Grüne räumen Hindernis für Sondierungen aus dem Weg

Bild zur gesicherten Meldung
Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
08.10.2026 10:45 Uhr
Abgerufen am
08.10.2026 12:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/linke-spd-und-gruene-raeumen-hindernis-fuer-sondierungen-aus-dem-weg-102.html

Linke, Grüne und SPD verständigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen auf ein Handlungspaket, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen soll. Damit sei ein zentrales Hindernis für den Beginn von Sondierungen ausgeräumt. Auch der "Tagesspiegel" hatte über die Einigung berichtet. Spitzenpolitiker der drei Parteien hatten sich bereits dreimal zu Vorgesprächen getroffen. Am Vormittag ist ein viertes Treffen anberaumt. Anschließend solle die Verständigung auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden, heißt es weiter. 

Grüne und SPD bestanden vor der Aufnahme von Sondierungen auf verbindlichen Absprachen und Mechanismen vor allem zum Thema Antisemitismus. Geklärt werden sollte nicht zuletzt, wie die Linke mit künftigen möglichen antisemitischen Vorfällen in ihren Reihen umgeht und welche Konsequenzen das innerhalb einer möglichen Koalition hätte.