Die Frage, wie Kanadas Verhältnis zur EU in Worte gefasst werden soll, konnte beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal abermals nicht geklärt werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Stein im vergangenen Monat ins Rollen gebracht, als sie Kanada vorschlug, das erste „assoziierte Mitglied“ der EU zu werden. Das sorgte insofern für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist. Einige Mitgliedstaaten fürchteten Verwirrung, weil Brüssel bereits weniger weitreichende Assoziierungsabkommen mit anderen Drittstaaten abgeschlossen hat. Zudem hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Begriff bereits im Mai in Zusammenhang mit dem Weg der Ukraine in die EU ins Spiel gebracht.
Nach wochenlangem Ringen sorgte eine Gruppe von Mitgliedstaaten um Deutschland dann dafür, dass die Formulierung aus der gemeinsamen Erklärung des EU-Kanada-Gipfels gestrichen wurde. Stattdessen war dort am Freitag zum Abschluss des Gipfels nun lediglich von einer „Allianz für die Zukunft“ und einer „immer engeren Assoziierung Kanadas “ an die EU die Rede.
F.A.Z.-Artikel häufiger in Ihren Suchergebnissen sehen
Ungeachtet dessen sprach von der Leyen in Montreal erneut vom „assoziierten Mitglied“ Kanada. Ein hochrangiger EU-Beamter begründete ihr Festhalten an dem Begriff damit, dass dieser in Zusammenarbeit mit Ottawa im vergangenen Jahr entwickelt worden sei. Das Konzept müsse zwar noch vollständig ausgearbeitet werden, sehe aber Angleichungen auf politischer Ebene vor, die über bisherige Partnerschaften dieser Art hinausgehen und nur Kanada offenstehen sollen. Dies sei der Unterschied zu der auch von Merz genannten „Allianz für die Zukunft“, die „auch anderen vertrauenswürdigen Partnern“ offenstehe und vor allem wirtschaftliche Maßnahmen umfasse, sagte der EU-Beamte.
Es geht also darum, das Alleinstellungsmerkmal der neuen transatlantischen Partnerschaft zu verdeutlichen. „Wir wollen über eine einfache Assoziierung hinausgehen“, sagte auch EU-Ratspräsident António Costa in Montreal und stellte sich hinter die Kommissionspräsidentin. Er teile von der Leyens „Ehrgeiz“ in dieser Frage.
Auch der kanadische Premierminister Mark Carney sagte nach dem Gipfel: „Heute gehen wir den Schritt hin zu einer assoziierten Mitgliedschaft für Kanada.“ Tags zuvor hatte er sich noch leicht genervt von der Diskussion gezeigt. „Diese neue Allianz ist kein Marketing-Gag. Der Name spielt keine Rolle“, antwortete er auf Nachfragen von Journalisten.
Denn eigentlich sind alle sich darüber einig, dass die Verbindung zwischen der EU und Kanada „einzigartig“ sein soll, eine „beispiellose Initiative“, wie Merz es ausdrückte. Dennoch dürfte in Brüssel auch nach dem Gipfel weiter darüber debattiert werden, wie das Ganze genannt wird.
Von der Leyens Konzept war ihnen zu vage: Kanzler Merz und andere EU-Regierungschefs bremsen die Kanada-Pläne. Zusagen für eine engere Anbindung des Landes werden abgeschwächt.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erntete mit der Idee einer „assoziierten Mitgliedschaft“ Kanadas mit der EU viel Zuspruch. Nun bremsen einige Länder den Vorstoß. Dabei gibt es genügend Anknüpfungspunkte.
Kanada und die EU streben eine enge Partnerschaft an und stellen sich eine glorreiche Zukunft vor. Doch in Montreal gehen sie erst kleine Schritte.