Berlin - Linke will Abgeordnete Emde aus Fraktion ausschließen - Antrag soll in der kommenden Woche gestellt werden

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Deutschlandfunk
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Veröffentlicht am
11.11.2026 01:43 Uhr
Abgerufen am
11.11.2026 03:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/linke-will-abgeordnete-emde-aus-fraktion-ausschliessen-antrag-soll-in-der-kommenden-woche-gestellt-w-108.html

Ein entsprechender Antrag werde jetzt erarbeitet und soll in der kommenden Woche in Vorstand und Fraktion gestellt werden, teilte ein Sprecher nach einer Fraktionssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus mit. Die Fraktionsspitze erklärte, Emde habe wiederholt gezeigt, dass sie die Grundlagen für die gemeinsame Arbeit der Fraktion nicht akzeptiere. Es gehe nun darum, weiteren Schaden abzuwenden.

Zuvor hatte Emde eine Aufforderung des Landesvorstands der Berliner Linken zurückgewiesen, ihr Mandat freiwillig zurückzugeben. Der Abgeordneten wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Von einer gemeinsamen Erklärung der Linken-Fraktion gegen Antisemitismus hatte sie sich später wieder distanziert.

Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD.