"Kein Existenzrecht für Staaten" - Berliner Linke vertagen Entscheidung über Abgeordnete Emde

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
28.10.2026 01:12 Uhr
Abgerufen am
28.10.2026 03:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/berliner-linke-vertagen-entscheidung-ueber-abgeordnete-emde-108.html

Ein Sprecher teilte nach einer Fraktionssitzung mit, man sehe weiterhin keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit ihr. Es werde nun in den Parteigremien über das weitere Vorgehen beraten. Emde hatte an der Sitzung teilgenommen. Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sich Emde krankmeldete.

Die Parlamentarierin aus Berlin-Neukölln hatte unter anderem erklärt, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Diese und weitere Äußerungen zogen breite Kritik nach sich, die bis zum Vorwurf des Antisemitismus reichten. Auch die Gespräche mit SPD und Grünen über die Bildung einer Landesregierung in Berlin sind davon überschattet.