Berlin - Bundestag korrigiert Panne bei Tabaksteuererhöhung

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
05.11.2026 22:49 Uhr
Abgerufen am
06.11.2026 03:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-korrigiert-panne-bei-tabaksteuererhoehung-102.html

Das Parlament stimmte am Abend für eine Gesetzesänderung, mit der ein fälschlicherweise zu frühes Inkrafttreten der Steuererhöhung rückgängig gemacht werden soll.

Bundestag und Bundesrat hatten Mitte Oktober eine Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Gesetz dazu war bereits am 20. Oktober im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden - mit dem Hinweis, dass es am Folgetag in Kraft trete. Das Bundesfinanzministerium hatte den Fehler kurz darauf eingeräumt und erklärt, die Zigarettenindustrie könne ohne das Ändern der Steuerbanderolen die Produktion fortsetzen.

Die Steuer soll ab Anfang 2027 schrittweise ansteigen. Bis 2030 soll sich der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten um fast vier Euro auf dann knapp zwölf Euro verteuern.