Berlin - Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
nicht angegeben
Veröffentlicht am
31.10.2026 16:57 Uhr
Abgerufen am
31.10.2026 18:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/linke-stimmt-fuer-koalitionsverhandlungen-mit-gruenen-und-spd-100.html

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Eralp, betonte in ihrer Rede, man habe in den Sondierungen viele Inhalte der Partei durchsetzen können. Mit Blick <a title="Link auf: Medienethik - Kritik am &quot;Spiegel&quot; wegen Veröffentlichung interner Kommunikation mit Elif Eralp" href="https://www.deutschlandfunk.de/kritik-am-spiegel-wegen-veroeffentlichung-interner-kommunikation-mit-elif-eralp-100.html">auf den Bericht</a> des "Spiegel" zu ihren Aussagen über einen bekannten Palästina-Aktivisten sagte Eralp, Angst um die eigene Familie zu haben, sei eine Selbstverständlichkeit. Sie werde dadurch aber nicht daran gehindert, gegen jede Form von Gewalt in Berlin vorzugehen. Eralp kritisierte, die politischen Angriffe gegen sie und die Linke hätten zuletzt jedes Maß verloren.

Die Koalitionsgespräche mit Grünen und Sozialdemokraten sollen am Montag beginnen. Gelingt die Bildung eines rot-grün-roten Bündnisses, könnte Eralp erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei in Berlin werden.

Gemeinsame Erklärung zu Antisemitismus 

Der bisherige Prozess der Regierungsbildung wurde durch eine Debatte um ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus erschwert. Auslöser waren mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken. 

Schon vor Beginn ihrer Sondierungen hatten sich Linke, Grüne und SPD auf eine gemeinsame Erklärung über Antisemitismus, das Existenzrecht Israels und den Schutz jüdischen Lebens verständigt. Sie soll in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Angedacht sind bei Verstößen gegen die vereinbarten Grundsätze Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss.

Ob ein solches Szenario bei der wegen ihrer Positionen zum Nahost-Konflikt umstrittenen Linken-Abgeordneten Emde zum Tragen kommt, ist noch offen. Die Fraktionsspitze sieht schon länger keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit ihr. 

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