Nach Abgeordnetenhaus-Wahl - "Vor"-Gespräche über Regierungsbildung in Berlin beginnen, Hikel (SPD) fordert Mitgliedervotum

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Quelle
Deutschlandfunk
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Veröffentlicht am
01.10.2026 01:43 Uhr
Abgerufen am
01.10.2026 03:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/vor-gespraeche-ueber-regierungsbildung-in-berlin-beginnen-hikel-spd-fordert-mitgliedervotum-100.html

Landespolitiker von Linken, Grünen und SPD streben gemeinsame Verabredungen zu den Themen Antisemitismus, organisierte Kriminalität und Umgang mit Rassismus an. Eine Verständigung gilt als Voraussetzung reguläre Sondierungsgespräche. Die Linke war aus der Berlin-Wahl mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Der Landesverband ist mit Vorwürfen antisemitischer Tendenzen und Kontakten einzelner Mitglieder zu mutmaßlichen Angehörigen von Clanstrukturen konfrontiert.

Als Vorbedingung für mögliche Koalitionsverhandlungen forderte der frühere Vorsitzende der Berliner SPD und derzeitige Neuköllner Bezirksbürgermeister Hikel in der "Süddeutschen Zeitung" ein Mitgliedervotum.