Ausschluss geplant - Linke-Parteichef Pantisano verteidigt Verfahren zu Berliner Abgeordneten Emde

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Quelle
Deutschlandfunk
Autor
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Veröffentlicht am
14.11.2026 10:51 Uhr
Abgerufen am
14.11.2026 12:00 Uhr
Original-URL
https://www.deutschlandfunk.de/linke-parteichef-pantisano-verteidigt-verfahren-zu-berliner-abgeordneten-emde-100.html

Es gebe feste Fristen und Abläufe, sagte Pantisano der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man könne eine gewählte Abgeordnete nicht einfach vor die Tür setzen. Klar sei allerdings, dass sich Emde mit ihrem Verhalten selbst disqualifiziert habe. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will einen Ausschluss Emdes einleiten. Zuvor hatte sie eine freiwillige Rückgabe ihres Mandats abgelehnt.

Emde ist wegen ihrer Positionen zum Nahostkonflikt umstritten. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD.